Diese Woche haben wir die 15.000ste Unterschrift für die Volksinitiative Tschüss Kohle gezählt! Im Plenum und Aktiventreffen am 26.4.18. haben wir beschlossen, noch weiter Unterschriften zu sammeln und sie am Freitag, den 8. Juni einzureichen. Die Vorzeichen, dass die Bürgerschaft den Gesetzentwurf schon direkt nach der Volksinitiative übernimmt, waren nie so gut wie jetzt. Dafür brauchen wir noch eine Menge mehr Hamburgerinnen und Hamburger, die Tschüss Kohle unterschreiben. Lassen Sie uns/ lasst uns im nächsten Schritt die 20.000-Etappe schaffen!
Es lohnt sich, denn unser Gesetzentwurf kann mit In-Kraft-treten die von Vattenfall beantragte Kohlewärmeleitung von Moorburg verhindern.
Woher kommt die Chance?
- Die grüne Umweltbehörde hat die Zielsetzung, Kohleausstieg in der Fernwärme bis 2025, selber ausgerufen. Die grüne Partei und der grüne Umweltsenator unterstützen unsere Volksinitiative offiziell. Damit haben wir einen Teil der Regierungskoalition bereits gewonnen.
- Unser Gesetzentwurf erfüllt eine Vereinbarung im rotgrünen Koalitionsvertrag: „Ein Neuanschluss kohlegefeuerter Erzeugungsanlagen an städtische oder andere Wärmenetze wird von der Koalition weder angestrebt noch unterstützt. Dies gilt insbesondere für die sogenannte Moorburgtrasse.“
- Letzte Woche hat die Umweltbehörde den Scoping-Termin für die von Vattenfall beantragte Kohlewärmeleitung von Moorburg zur Fernwärme auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Begründung: Die HPA (Hamburg Port Autority) will Ihre Flächen nicht für die Wärmeleitung zur Verfügung stellen. Damit treten der rotgrüne Senat und der neue Erste Bürgermeister Peter Tschentscher erstmals geschlossen und deutlich sichtbar Vattenfall bei den Themen Rückkauf und Kohle entgegen. Die Verweigerung der HPA-Flächen deckt sich übrigens mit einer Neuregelung, die unser Gesetzentwurf vorsieht: keine öffentlichen Flächen für neue Kohlewärmeleitungen! (Zum Nachlesen: Hamburger Abendblatt vom 23.4.18 „Streit um Fernwärme eskaliert immer mehr“ (ggf. Titel in Suchmaschine eingeben))
Dankeschön!
Heute möchten wir ein großes zwischen-Dankeschön an alle, die bisher unterschrieben, mitgesammelt, weitergetragen, mitgedacht und -organisiert haben, an unsere Bündnispartner*innen und Unterstützer-Organisationen versenden. Nur zusammen haben wir die 15.000 geschafft und nur zusammen können wir den Kohleausstieg in Hamburg schaffen! DANKE!
Bitte sammeln Sie noch weiter Unterschriften
in Ihrem Umfeld oder machen Sie bei einer unserer Aktionen mit. Wir haben einige für dieses Wochenende und den 1. Mai vorbereitet, mehr Info.
Bitte senden Sie die Unterschriftenlisten jeden Montag und spätestens am 5. Juni in unser Kampagnen-Büro. Wir nehmen die Listen natürlich bis zum letzten Tag entgegen.
Wir informieren Sie gerne über Sammelaktionen und vernetzen Sie auf Wunsch mit anderen Aktiven in Hamburg oder Ihrer Nachbarschaft, bitte hier in die Aktivenliste eintragen.
Nützliche Links:
Die Unterschriftenliste, Gesetzentwurf und Begründung
Informationen zum Mitmachen
Argumentationshilfen
Hintergrundinformationen
Weiter geht´s! Auf in einer kohlefreie Zukunft!